Die Bundesregierung legt im Dezember 2010 einen Fortschrittsbericht zu Afghanistan vor. Unser Antrag zeigt die katastrophale sowohl soziale als sicherheitspolitische Lage auf. Es wird der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert.
zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen Fortschritte und Herausforderungen in Afghanistan
Parlamentarische Initiativen von Jan van Aken, Christine Buchholz, Sevim Dagdelen, Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Harald Koch, Stefan Liebich, Niema Movassat, Thomas Nord, Paul Schäfer, Alexander Ulrich, Kathrin Vogler, Katrin Werner,
Entschließungsantrag -
Drucksache Nr. 17/4225