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Wohnungen und sozial-kulturelle Einrichtungen im Eigentum des Bundeseisenbahnvermögens

Parlamentarische Initiativen von Heidrun Bluhm, Eva Bulling-Schröter, Dagmar Enkelmann, Klaus Ernst, Nicole Gohlke, Barbara Höll, Sabine Leidig, Kornelia Möller, Harald Weinberg,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/10893

Derzeit sind in München etwa 20.000 Wohnungen auf Grundstücken des Bundeseisenbahnvermögens vom Ablauf des Erbbaurechtes betroffen. Das Bundesverkehrsministerium plant nach Presseberichten diese großteils genossenschaftlich genutzten Objekte meistbietend zu verkaufen. Dies wäre für die Genossenschaften jedoch existenzbedrohend, da sie einen Kauf entweder nicht finanzieren könnten oder die Mieten extrem anheben müssten. Die Linksfraktion befragt die Bundesregierung zu möglichen Alternativen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/11013 vor. Antwort als PDF herunterladen