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Vorschläge zur Künstlersozialkasse im Rahmen des OMS-Projekts

Parlamentarische Initiativen von Herbert Behrens, Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, Nicole Gohlke, Diana Golze, Rosemarie Hein, Lukrezia Jochimsen, Katja Kipping, Cornelia Möhring, Jens Petermann, Ilja Seifert, Kathrin Senger-Schäfer, Petra Sitte, Frank Tempel, Kathrin Vogler,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/14693

In dem eher verborgenen operierenden OMS-Projekt ist das Bundesarbeitsministerium auf der Suche nach Optimierungspotenzial bei den Meldungen zur Sozialversicherung. Damit soll das gescheiterte Projekt ELENA wiederbelebt werden. Nebenbei drängt in diesem Zusammenhang der BDA auf Änderungen bei der Künstlersozialkasse, die diese in ihrer Existenz gefährden würden. Wir fragen nach, was es mit diesen "Optimierungsvorschlägen" auf sich hat.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14771 vor. Antwort als PDF herunterladen