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Verteuerung, Verzögerung und geringe Vertragsstrafen bei der Beschaffung von Großwaffensystemen der Bundeswehr

Parlamentarische Initiativen von Alexander S. Neu, Andrej Hunko, Christine Buchholz, Heike Hänsel, Helin Evrim Sommer, Matthias Höhn, Michel Brandt, Tobias Pflüger, Zaklin Nastic,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/13858

Die Kosten für die Beschaffung von Großwaffensystemen der Bundeswehr explodieren regelmäßig, auch jahrelange Verzögerungen der Projekte tragen dazu bei. Dennoch vermitteln die vorliegenden Daten den Eindruck, dass das Verteidigungsressort die Möglichkeit der Vereinbarung und Geltendmachung von Vertragsstrafen gegenüber der Rüstungsindustrie nur bruchstückhaft nutzt und so darauf verzichtet, die Verschwendung von Mitteln für Kriegswaffen zumindest zu begrenzen. Die Kleine Anfrage geht dem nach.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/15726 vor. Antwort als PDF herunterladen