Zum Hauptinhalt springen

Verhältnismäßigkeit der Corona-Eindämmungsstrategie und Schutz der Demokratie

Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, André Hahn, Christine Buchholz, Cornelia Möhring, Friedrich Straetmanns, Gökay Akbulut, Kersten Steinke, Kirsten Tackmann, Martina Renner, Norbert Müller, Petra Pau,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/19244

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden zahlreiche Grundrechte eingeschränkt. DIE LINKE fordert, dass jede Grundrechtseinschränkung strikt auf ihre Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit geprüft wird. Der Schutz vor Viren darf keine Langzeitschäden an der Demokratie verursachen.

Herunterladen als PDF