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Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen bei Werken des Bundes

Parlamentarische Initiativen von Herbert Behrens, Rosemarie Hein, Petra Pau, Jens Petermann, Kathrin Senger-Schäfer, Petra Sitte, Frank Tempel, Halina Wawzyniak,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/12983

Auf eine Kleine Anfrage unserer Fraktion erklärte die Bundesregierung, dass sie eine Software zur Entdeckung von Urheberrechtsverletzungen entwickeln lasse. Diese Kleine Anfrage fragt nach, wer diese beauftragt hat, wer sie entwickelt und warum sie bisher nicht im Einsatz ist. Darüber hinaus geht es um die Frage, woher die recht hohen Lizenzeinnahmen des BMJ stammen und ob die Bundesregierung mehr Erekenntnisse über die Nutzung steuerfinanzierter Werke gewinnen will.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/19186 vor. Antwort als PDF herunterladen