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Umgang mit YPG-Rückkehrern

Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, André Hahn, Gökay Akbulut, Michel Brandt, Christine Buchholz, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Cornelia Möhring, Niema Movassat, Petra Pau, Tobias Pflüger, Martina Renner, Helin Evrim Sommer, Kersten Steinke, Friedrich Straetmanns, Kirsten Tackmann,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/17262

Dem Kampf der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ und mit ihnen verbündeter Milizen gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) in Syrien und dem Irak haben sich auch ausländische Freiwillige unter anderem aus Deutschland angeschlossen. Bei ihrer Rückkehr nach Deutschland sehen sich YPG-Freiwillige selbst unter Terrorverdacht gestellt. Ermittlungsverfahren werden eingeleitet, die aber nach derzeitiger Praxis ohne Anklageerhebung wieder eingestellt werden.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/17607 vor. Antwort als PDF herunterladen