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Umgang mit gefangenen IS-Mitgliedern in Nord- und Ostsyrien

Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, André Hahn, Andrej Hunko, Christine Buchholz, Friedrich Straetmanns, Gökay Akbulut, Helin Evrim Sommer, Kersten Steinke, Kirsten Tackmann, Martina Renner, Niema Movassat, Petra Pau, Tobias Pflüger,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/19704

Im Norden und Osten Syriens befinden sich zehntausende Kämpfer der Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat (IS) sowie deren Familienangehörige, darunter zahlreiche Ausländer, in Gefängnissen und Internierungslagern unter Kontrolle der Demokratischen Kräfte Syriens (DKS). Mehrfach kam es in Gefängniskomplexen bei der Stadt Hasakah zu Revolten und Ausbruchsversuchen. Die Autonomieverwaltung fordert ausländische Regierungen einschließlich der Bundesregierung auf, ihre Staatsbürger zurückzunehmen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/20144 vor. Antwort als PDF herunterladen