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Übung des Spezialkräfteverbundes ATLAS im April 2013

Parlamentarische Initiativen von Jan van Aken, Christine Buchholz, Heidrun Dittrich, Annette Groth, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Harald Koch,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/13607

Die Zusammenarbeit polizeilicher Spezialkräfte und paramilitärischer Gendarmerien der EU-Staaten wird intensiviert. Im europaweiten Verbund "ATLAS" wurde unter Leitung eines GSG-9-Kommandeurs in mehreren Ländern die bislang größte "Krisenreaktionssimulation" durchgespielt. Grundlage der Übung sei laut EU-Kommission auch Artikel 222 des
Vertrages von Lissabon. Die Fragesteller sehen die in dieser "Solidaritätsklausel" vorgesehene Militarisierung der Konfliktlösung jedoch außerordentlich kritisch.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/13785 vor. Antwort als PDF herunterladen