Zum Hauptinhalt springen

Überlegungen zu einem Verbot des Auftretens der Grup Yorum

Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, André Hahn, Amira Mohamed Ali, Diether Dehm, Friedrich Straetmanns, Gökay Akbulut, Heike Hänsel, Kersten Steinke, Kirsten Tackmann, Martina Renner, Niema Movassat,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/2904

Auf der Tagesordnung der 208. Sitzung der Innenministerkonferenz wurde die Thematik „Ausländerextremismus – Grup Yorum als Bestandteil der DHKP-C – Prüfung eines Verbots des Auftretens der Grup Yorum unter allen rechtlichen Aspekten“ behandelt. Schon mehrfach wurden Auftritte der populärsten linken Musikgruppe aus der Türkei in Deutschland verboten, zuletzt kippte ein Gericht ein Auftrittsverbot zum Pfingsten beim Rebellischen Musikfestival in Thüringen.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/3422 vor. Antwort als PDF herunterladen