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Themen und Ergebnisse der Ausländerreferentenbesprechungen in den Jahren 2013 und 2014

Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, Jan Korte, Katrin Kunert, Petra Pau, Petra Sitte, Frank Tempel, Jörn Wunderlich,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/1919

Bei der Ausländerreferentenbesprechung (ARB) handelt es sich um ein halbjährliches Treffen von VertreterInnen des Bundes und der Länder auf der Referatsleitungsebene, um sich zu aktuellen Fachfragen des Ausländerrechts auszutauschen. Über die Inhalte und Ergebnisse dieser wichtigen Besprechungen wird i.d.R. nichts bekannt. Die regelmäßigen Anfragen zu den ARB sollen diese Informationslücke schließen und eine kritische Öffentlichkeit und parlamentarische Kontrolle ermöglichen. 

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/02173 vor. Antwort als PDF herunterladen