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Strukturanpassungsfonds Braunkohleausstieg

Parlamentarische Initiativen von Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Ralph Lenkert, Birgit Menz, Norbert Müller, Thomas Nord, Harald Petzold, Kirsten Tackmann, Birgit Wöllert, Hubertus Zdebel,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/10206

Im Bundesetat für das laufende Jahr 2016 ist im Energie- und Klimafonds (EKF) der neu eingerichtete Titel 686 12 „Förderung von Maßnahmen zur Strukturanpassung in Braunkohlebergbauregionen“ mit 4 Mio. Euro angesetzt, die jedoch noch nicht verausgabt wurden. Parallel wurden für den Strukturwandel in der Lausitz 7,3 Mio. Euro aus dem Fonds „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ angekündigt. DIE LINKE fragt nach Details zur Verausgabung und nach der Angemessenheit der Programme.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/10479 vor. Antwort als PDF herunterladen