Zum Hauptinhalt springen
Foto: Rico Prauss

Stromsteuer senken für eine konsequent sozial-ökologische Energiewende

Parlamentarische Initiativen von Dietmar Bartsch, Herbert Behrens, Karin Binder, Heidrun Bluhm-Förster, Steffen Bockhahn, Eva Bulling-Schröter, Roland Claus, Werner Dreibus, Barbara Höll, Katrin Kunert, Caren Lay, Sabine Leidig, Ralph Lenkert, Michael Leutert, Ulla Lötzer, Gesine Lötzsch, Thomas Lutze, Dorothée Menzner, Kornelia Möller, Jens Petermann, Richard Pitterle, Ingrid Remmers, Michael Schlecht, Ilja Seifert, Kersten Steinke, Sabine Stüber, Alexander Süßmair, Kirsten Tackmann, Axel Troost, Johanna Regina Voß,
Antrag - Drucksache Nr. 17/12840

Altmaier/Rösler wollen die Erneuerbaren-Förderung deckeln, wir an ihr festhalten. Um den Strompreisanstieg durch die Erneuerbaren-Umlage zu kompensieren, soll die Stromsteuer gesenkt werden. Eine staatliche Preisaufsicht soll garantieren, dass die Senkung auch bei der Stromkundin ankommt. Die ökologische Lenkungswirkung der Stromsteuer ist marginal, ihre Ausgestaltung aber extrem unsozial. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz hingegen trägt ganz konkret zum Umbau der Stromversorgung bei.

Herunterladen als PDF