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Strafverfolgung von IS-Mitgliedern wegen Verbrechen gegen die jesidische Bevölkerungsgruppe in Shengal

Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, Frank Tempel, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, Katrin Kunert, Niema Movassat, Harald Petzold, Kathrin Vogler, Halina Wawzyniak,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/6934

Das Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) sieht Anzeichen dafür, dass der Islamische Staat bei seinem Angriff auf das Siedlungsgebiet der Jesiden im Irak, Shengal, einen versuchten Genozid begangen hat. Jesidische Vertreter streben eine entsprechende Verfolgung durch den Internationalen Strafgerichtshof an. Die Bundesregierung erklärte, dass sich für eine entsprechende Strafverfolgung durch ein unabhängiges oder internationales Gericht einsetzen würde. 

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/07152 vor. Antwort als PDF herunterladen