Zum Hauptinhalt springen

Standardisierte Bewertung als Grundlage für Infrastrukturprojekte

Parlamentarische Initiativen von Sabine Leidig, Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Heidrun Bluhm-Förster, Jörg Cezanne, Kerstin Kassner, Caren Lay, Ralph Lenkert, Michael Leutert, Amira Mohamed Ali, Victor Perli, Ingrid Remmers, Kirsten Tackmann, Andreas Wagner, Hubertus Zdebel,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/8203

Ziel ist die Aufklärung von Widersprüchen bei der sogenannten "Standardisierten Bewertung", nach der der Nutzen von Infrastrukturgroßprojekten bewertet werden soll. Konkret geht es um die geplante Zweite S-Bahn-Stammstrecke in München, deren Bewertung geschönt sein muss, ohne dass dies irgend welche Konsequenzen hätte. Wir wollen herausfinden, wie bei offensichtlichem Betrug in einem solchen Falle vorgegangen werden kann.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/8511 vor. Antwort als PDF herunterladen