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Stand des Aufbaus und der Kosten von ELENA

Parlamentarische Initiativen von Matthias W. Birkwald, Werner Dreibus, Diana Golze, Ulla Jelpke, Katja Kipping, Jan Korte, Katrin Kunert, Petra Pau, Jens Petermann, Raju Sharma, Frank Tempel, Halina Wawzyniak,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/3574

Das mit ELENA anvisierte Ziel von "weniger Bürokratie und mehr Effizienz" scheint nach verschiedenen Stellungnahmen und Gutachten nicht eingehalten werden zu können. Der Deutsche Städtetag erwartet sogar mehr Bürokratie und nicht zumutbare Kosten für die Verwaltungen und die BürgerInnen und der Marburger Bund hält ELENA für „unrettbar verfassungswidrig“. In der Bundesregierung soll es Pläne ELENA einzustellen oder zu verbessern gegeben haben.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/04004 vor. Antwort als PDF herunterladen