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Stärkung des ATLAS-Verbundes europäischer Spezialeinsatzkommandos

Parlamentarische Initiativen von Andrej Hunko, Christine Buchholz, Heike Hänsel, Eva-Maria Schreiber, Kathrin Vogler, Kirsten Tackmann, Martina Renner, Niema Movassat, Thomas Nord, Tobias Pflüger, Ulla Jelpke, Zaklin Nastic,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/802

Die EU will den ATLAS-Verbund von 38 polizeilichen Spezialeinsatzkommandos aus 28 Mitgliedstaaten sowie aus Norwegen, der Schweiz und Island neu organisieren. Ein dauerhaftes Sekretariat könnte bei der Polizeiagentur Europol angesiedelt werden. Auch das Verfahren für gegenseitige Hilfeersuchen sowie der grenzüberschreitende Transport von Waffen und Einsatzausrüstung würde erleichtert. Der eigentlich unabhängige ATLAS-Verbund soll über den EU-Fonds für die Innere Sicherheit finanziert werden.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/1111 vor. Antwort als PDF herunterladen