Nach dem dschihadistischen Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz wird intensiv darüber diskutiert, ob auch das salafistische Umfeld des Attentäters von den Sicherheitsbehörden nicht hinreichend in den Blick genommen wurden. Mit der Anfrage will DIE LINKE die Speicherpraxis der deutschen und europäischen Sicherheitsbehörden anhand dieses konkreten Falles beleuchten.
Speicherung von Informationen zu dem Kontaktspektrum von Anis Amri
Parlamentarische Initiativen von Martina Renner, André Hahn, Gökay Akbulut, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Amira Mohamed Ali, Alexander S. Neu, Petra Pau, Kersten Steinke, Friedrich Straetmanns, Kirsten Tackmann,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/12541
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/14078 vor.