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Rüstungsexporte durch das Bundesministerium für Verteidigung

Parlamentarische Initiativen von Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger, Andrej Hunko, Harald Koch, Stefan Liebich, Niema Movassat, Paul Schäfer, Alexander Ulrich, Kathrin Vogler, Katrin Werner,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/8565

Das Bundesministerium der Verteidigung ist ein bedeutender Exporteur von Rüstungsgütern. Von diesen Exporten werden im Rüstungsexportbericht der Bundesregierung allerdings nur die der Kriegswaffen, nicht aber die der sonstigen Rüstungsgüter erfasst. Der Öffentlichkeit fehlen daher entscheidende Informationen, um Umfang und potentielle Folgen staatlicher deutscher Rüstungsausfuhren abschätzen zu können. Die Linksfraktion fragt daher nach diesen Daten.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/08835 vor. Antwort als PDF herunterladen