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Rüstungsexporte deutscher Motoren und Getriebe

Parlamentarische Initiativen von Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, Niema Movassat, Paul Schäfer,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/4996

Deutschland gehört zu den weltweit größten Rüstungsexporteuren. Häufig ist unklar, welche Rüstungskomponenten überhaupt einer Genehmigungspflicht unterliegen. Dies betrifft insbesondere deutsche Antriebstechnik, die sich in vielen ausländischen Waffensystemen wiederfindet. Die Bundesregierung wird aufgefordert, hierüber Auskunft zu geben, und zu erläutern, wie diese Praxis mit einer restriktiven Rüstungsexportpolitik vereinbar ist.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/05272 vor. Antwort als PDF herunterladen