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Repressionen gegen israelische und palästinenische MenschenrechtsverteidigerInnen und JournalistInnen

Parlamentarische Initiativen von Inge Höger, Christine Buchholz, Annette Groth, Andrej Hunko, Harald Koch, Niema Movassat, Jan van Aken, Katrin Werner,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/2553

Mit den Diskussionen um den Goldstone Bericht nahmen in Israel die Repressionen gegen MenschenrechtsverteidigerInnen und JournalistInnen zu. Israelische Nichtregierungsorganisationen beklagen eine innenpolitische Entwicklung, in der Andersdenkende zunehmend ausgegrenzt und kritische Stimmen unterdrückt werden.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/02677 vor. Antwort als PDF herunterladen