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Reexporte deutscher Rüstungsgüter

Parlamentarische Initiativen von Jan van Aken, Christine Buchholz, Inge Höger, Andrej Hunko, Niema Movassat, Martina Renner, Kathrin Vogler,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/922

Rüstungsgüter sind in der Regel langlebiges Material. Aus politischen, finanziellen und militärischen Gründen geben Empfängerländer ursprünglich von aus Deutschland bezogenem Material in verschiedenen Fällen weiter.
Aus Deutschland gelieferte Rüstungsgüter unterliegen einem Reexportvorbehalt, d.h. die Bundesregierung muss einer Weitergabe zustimmen. Reexportgenehmigungen der Bundesregierungen werden nicht veröffentlicht, die weitere Verbreitung dt. Rüstungsgüter bleibt daher verborgen

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/01296 vor. Antwort als PDF herunterladen