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Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vierten Quartal 2018

Parlamentarische Initiativen von André Hahn, Gökay Akbulut, Sevim Dagdelen, Andrej Hunko, Amira Mohamed Ali, Niema Movassat, Petra Pau, Martina Renner, Petra Sitte, Kersten Steinke, Friedrich Straetmanns, Kirsten Tackmann, Kathrin Vogler,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/8002

Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren ein zentrales Thema der extremen Rechten. Immer wieder versuchen diese, Ressentiments und Vorurteile gegen Flüchtlinge zu schüren, Proteste gegen geplante Unterkünfte zu initiieren oder vorhandene Proteste in ihrem Sinne zu instrumentalisieren. Die extreme Rechte knüpft damit an vorhandene rassistische Einstellungen in Teilen der Bevölkerung an, wie sie u. a. in der Langzeitstudie Deutsche Zustände (Heitmeyer u. a.) nachgewiesen wurden.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/8344 vor. Antwort als PDF herunterladen