5 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention liegt seitens der Bundesregierung noch immer kein nachhaltiges Gesamtkonzept für umfassende Barrierfreiheit in allen Lebensbereichen vor. Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht, ohne Barrierefreiheit wird es keine Inklusion geben. Deshalb fordert DIE LINKE in einem ersten Schritt ein Sofortprogramm zur Beseitigung bestehender baulicher und kommunikativer Barrieren.
Programm zur Beseitigung von Barrieren auflegen
Parlamentarische Initiativen von Matthias W. Birkwald, Nicole Gohlke, Diana Golze, Rosemarie Hein, Sigrid Hupach, Katja Kipping, Ralph Lenkert, Cornelia Möhring, Harald Petzold, Azize Tank, Kathrin Vogler, Harald Weinberg, Katrin Werner, Birgit Wöllert, Jörn Wunderlich, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann,
Antrag -
Drucksache Nr. 18/972