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Probleme des Mediationsverfahrens "Zukunft des Landwehrkanals"

Parlamentarische Initiativen von Herbert Behrens, Annette Groth, Sabine Leidig, Michael Leutert, Gesine Lötzsch, Thomas Lutze, Petra Pau,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/1599

Obwohl dieses Mediationsverfahren mit der Unterzeichnung einer Mediationsvereinbarung abgeschlossen wurde, wird das fast sieben Jahre Verfahren nicht von allen Beteiligten als gelungenes Beteiligungsverfahren abgesehen. Da zur Schlichtung von Konflikten bei Infrastrukturprojekten Mediationen zunehmend ein hoher Stellenwert beigemessen wird, wird die von der Bundesregierung als Vorzeigeverfahren gelobte Mediation näher beleuchtet. 

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/01771 vor. Antwort als PDF herunterladen