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Praxis von Botschaftsanhörungen zur Passersatzbeschaffung

Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, André Hahn, Gökay Akbulut, Amira Mohamed Ali, Niema Movassat, Petra Pau, Martina Renner, Kersten Steinke, Friedrich Straetmanns, Kirsten Tackmann,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/11004

Ein wesentliches Hindernis für die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer ist das Fehlen von Papieren zum Nachweis von Identität und Staatsangehörigkeit. Um dieses Hindernis aus dem Weg zu räumen, werden Betroffene Botschaften oder Delegationen ihres mutmaßlichen Herkunftsstaates vorgeführt. Die Botschaftsanhörungen stehen seit Jahren in der Kritik, weil sie intransparent sind, die Gespräche oft nur wenige Minuten dauern und es in der Vergangenheit wiederholt zu Falschidentifizierungen kam.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/11777 vor. Antwort als PDF herunterladen