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Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand erstes Quartal 2011)

Parlamentarische Initiativen von Jan van Aken, Christine Buchholz, Sevim Dagdelen, Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Harald Koch, Jan Korte, Niema Movassat, Wolfgang Neskovic, Petra Pau, Jens Petermann, Paul Schäfer, Frank Tempel, Alexander Ulrich,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/5830

Polizeieinsätze im Ausland werden ein immer wichtigeres Gebiet der Außen-, aber auch der Militärpolitik. Sie unterliegen jedoch einer viel geringeren parlamentarischen Kontrolle als Bundeswehreinsätze. Die Kleine Anfrage, die einmal im Quartal gestellt wird, soll die wichtigsten Veränderungen in den Polizeieinsätzen aufzeigen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/06034 vor. Antwort als PDF herunterladen