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Pilotprojekte zur Verknüpfung europäischer Datenbanken und Datenabgleichsfähigkeiten bei Europol

Parlamentarische Initiativen von Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Frank Tempel, Jan van Aken, Annette Groth, Inge Höger, Ulla Jelpke, Alexander Ulrich, Jörn Wunderlich,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/8153

Wiederholt hat der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Verknüpfung europäischer "Datentöpfe" gefordert. Die Europäische Union hat im Rahmen ihrer "Strategie zum Informationsmanagement" entsprechende Pilotprojekte zur technischen Umsetzung gestartet. Zuständig ist die Ratsarbeitsgruppe "Informationsaustausch und Datenschutz" (DAPIX). Im Europol-Arbeitsprogramm für 2016 sind weitere, entsprechende Maßnahmen sowie mehr "Datenabgleichsfähigkeiten" angekündigt.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/08323 vor. Antwort als PDF herunterladen