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Pilotprojekt zur Vernetzung europäischer Polizeiakten (ADEP-EPRIS)

Parlamentarische Initiativen von Andrej Hunko, Alexander Ulrich, Niema Movassat, Thomas Nord, Tobias Pflüger,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/13294

Im Rahmen des EU-Projekts „Automatisierung der Datenaustauschprozesse“ (ADEP) testet das BKA eine Datenabfrage in sämtlichen EU-Mitgliedstaaten. Als Anwendungsfall pilotiert das BKA die Vernetzung von polizeilichen Ermittlungsakten (EPRIS). Entsprechende Pläne verfolgt die Bundesregierung seit einigen Jahren, jedoch existiert in mehreren EU-Mitgliedstaaten kein Rechtsrahmen für ein solches EPRIS. Das BMI hat nun bei der EU-Kommission Gelder für ein Folgeprojekt ADEP 2 beantragt.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/14084 vor. Antwort als PDF herunterladen