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Nichtausschöpfung des Etats des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Haushaltsjahr 2017

Parlamentarische Initiativen von Petra Sitte, Gesine Lötzsch, Anke Domscheit-Berg, Birke Bull-Bischoff, Brigitte Freihold, Nicole Gohlke, Norbert Müller, Simone Barrientos, Sören Pellmann, Victor Perli,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/2963

Die letzte Bundesregierung hatte in ihrem Koalitionsvertrag Mehrausgaben in Höhe von über drei Milliarden Euro für Bildung und Forschung geplant, davon fast 1,2 Milliarden Euro im Jahr 2017. Nach dem Haushaltsabschluss des Jahres 2017 stellt sich jedoch heraus, dass von den geplanten Zuwächsen in 2017 rund ein Drittel nicht verausgabt wurde. Dabei wurden auch zentrale Haushaltstitel wie das BAföG sowie zur Gestaltung der Digitalisierung nicht ausgeschöpft.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/3389 vor. Antwort als PDF herunterladen