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NATO-Raketenabwehrschirm und NATO-Nuklearstrategie im Umfeld des Warschauer Gipfels

Parlamentarische Initiativen von Alexander S. Neu, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Annette Groth, Inge Höger, Andrej Hunko, Kathrin Vogler,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/9004

Im Umfeld der Debatten um den NATO-Gipfel in Warschau wird immer mehr deutlich, dass auch der NATO-Rakentenabwehrschirm, der bis 2021 fertiggestellt werden soll, als militärisches Druckmittel gegen Russland eingesetzt werden soll, indem Cruise Missiles in Rumänien und Polen stationiert werden. Dass damit einer der Pfeiler von Abrüstung und Rüstungsbegrenzung in Europa, der INF-Vertrag, zerstört wird, ist eine begründete Befürchtung, deren Wahrheitsgehalt mit dieser Kleinen Anfrage aufgeklärt werden soll.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/09265 vor. Antwort als PDF herunterladen