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Militärische Lageentwicklung im Syrien-Konflikt und Stand des Genfer Prozesses

Parlamentarische Initiativen von Katrin Kunert, Jan van Aken, Christine Buchholz, Inge Höger, Michael Leutert, Stefan Liebich, Niema Movassat,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/8304

Seit Februar 2016 sind die Genfer Friedensgespräche (Genf 3) der syrischen Konfliktparteien zur Beendigung des Krieges angelaufen. Die Kleine Anfrage thematisiert die jüngste militärische Entwicklung sowie die Herausforderungen bei den Genf 3-Verhandlungen, um auf die Notwendigkeit einer stärkeren Unterstützung des Friedensprozesses in Syrien hinzuweisen. Dazu gehört, dass auch die syrischen Kurden an den Verhandlungen beteiligt werden müssen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/08543 vor. Antwort als PDF herunterladen