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Foto: Rico Prauss

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einhalten - Umgang mit Gefangenen in palästinensischen Gefängnissen verändern

Parlamentarische Initiativen von Dietmar Bartsch, Heidrun Bluhm-Förster, Steffen Bockhahn, Martina Bunge, Roland Claus, Dagmar Enkelmann, Diana Golze, Rosemarie Hein, Barbara Höll, Lukrezia Jochimsen, Katja Kipping, Jan Korte, Caren Lay, Michael Leutert, Stefan Liebich, Petra Pau, Jens Petermann, Richard Pitterle, Raju Sharma, Petra Sitte, Kersten Steinke, Frank Tempel, Halina Wawzyniak,
Antrag - Drucksache Nr. 17/6340

LINKE thematisiert Menschenrechtsfragen mit gleichem Maßstab, auch im spezifischen und komplizierten Nahostkonflikt, dabei übt sie auch Kritik sachlich und hart, aber im Kern solidarisch an palästinensische Verantwortliche gerichtet, die im Friedensprozess (gerade nach der neu versuchten Fatah-Hamas-Versöhnung und mit Blick auf die Wahlperspektive) solche Fragen innerhalb der palästinensischen Gesellschaft beachten müssen.

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