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Krisenwirtschaft und Resiliente Industriepolitik

Parlamentarische Initiativen von Alexander Ulrich, Achim Kessler, Bernd Riexinger, Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, Michael Leutert, Pascal Meiser, Sahra Wagenknecht, Stefan Liebich, Susanne Ferschl, Sylvia Gabelmann, Thomas Lutze,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/26415

Die Bundesregierung verlässt sich bei der Produktion von medizinisch wichtigen Gütern auf Marktmechanismen und verzichtet zumeist auf staatlich gesteuerte Krisenwirtschaft (oder Corona-»Kriegswirtschaft«), obwohl diese dringend notwendig wäre. Auch in anderen sensiblen Bereichen, wie z.B. bei Luftfiltern, Masken, Medikamenten uam. müssten eine Ausweitung der Produktionskapazitäten und resiliente Lieferketten höchste Priorität haben. Wir erfragen die Maßnahmen und Planungen der Bundesregierung.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/26772 vor. Antwort als PDF herunterladen