Zum Hauptinhalt springen

Krisenprävention und Konfliktbearbeitung 20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda

Parlamentarische Initiativen von Kathrin Vogler, Niema Movassat, Katrin Kunert, Jan van Aken, Christine Buchholz, Inge Höger,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/1117

Trotz einer Eskalation von Menschenrechtsverbrechen mit tausenden Toten seit 1990 und warnenden Berichten über die Vorbereitungen des Völkermords seit spätestens 1992 hat die Weltgemeinschaft noch bis in den April 1994 keine Maßnahmen unternommen den Völkermord zu verhindern. Auch 20 Jahre nach dem Völkermord in
Ruanda belegen ähnliche Eskalationsverläufe im Südsudan oder der Zentralafrikanischen Republik, dass die Kapazitäten der zivilen Krisenprävention vollkommen unzureichend sind, um bei Warnungen vor größeren,
sich abzeichnenden Menschenrechtsverbrechen  in gebotener Zeitnähe wirkungsvoll zivil einzugreifen. DIE LINKE. lehnt Militärinterventionen kategorisch ab und fordert den Ausbau der Zivilen Konfliktbearbeitung.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/01361 vor. Antwort als PDF herunterladen