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Kosten und Nutzen der „Drohnendebatte“

Parlamentarische Initiativen von Andrej Hunko, Alexander S. Neu, Alexander Ulrich, Christine Buchholz, Diether Dehm, Eva-Maria Schreiber, Heike Hänsel, Kathrin Vogler, Thomas Nord, Tobias Pflüger, Ulla Jelpke,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/21662

Womöglich noch in diesem Jahr soll der Bundestag über Kampfdrohnen für die Bundeswehr entscheiden, das Verteidigungsministerium hat hierzu eine „Drohnendebatte“ durchgeführt und dem Bundestag einen Bericht mit Argumenten für die Bewaffnung übermittelt. Obwohl noch nicht entschieden, bereitet die Bundeswehr die Bewaffnung vor. Dazu diente auch die Bewerbung der „Drohnendebatte“, die aus unserer Sicht keinesfalls als die im Koalitionsvertrag vereinbarte ausführliche völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und ethische Würdigung einer Bewaffnung verstanden werden kann.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/23156 vor. Antwort als PDF herunterladen