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Koordination des Netzwerks von EU-Spezialeinheiten ATLAS bei Europol

Parlamentarische Initiativen von Andrej Hunko, Christine Buchholz, Niema Movassat, Thomas Nord, Martina Renner, Petra Sitte, Alexander Ulrich,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/7918

Der ATLAS-Verbund verfügt über ein „Unterstützungsbüro“ bei Europol in Den Haag. In einem unveröffentlichten Vertrag sind Aufgaben, die Europol dafür erbringt, geregelt. Die Mitgliedstaaten sollen Angehörige von Polizei oder Gendarmerien als „nationale Experten“ entsenden. Möglicherweise wird die bilaterale Kooperation von Spezialeinheiten auch im „Aachener Vertrag“ geregelt. Dort heißt es, die deutsch-französische Zusammenarbeit solle „bei der Bekämpfung des Terrorismus“ verbessert werden.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/8193 vor. Antwort als PDF herunterladen