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Kommandostrukturen und Berichtswesen bei Frontex-Einsätzen

Parlamentarische Initiativen von Andrej Hunko, Christine Buchholz, Eva-Maria Schreiber, Gökay Akbulut, Kirsten Tackmann, Michel Brandt, Niema Movassat, Tobias Pflüger, Ulla Jelpke,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/25085

Mindestens 340 Einsatzkräfte des Bundes und der Länder beteiligen sich an Frontex-Missionen. Die gastgebenden Mitglieds- oder Drittstaaten richten dazu eine Kommandostruktur ein, die auch das Berichtswesen regelt. Die an den Einsätzen beteiligten Einheiten erstellen und versenden über das JORA-Informationssystem verschiedene tägliche Meldungen an den gastgebenden Staat, die dieser nach einem verabredeten Verfahren an Frontex weiterleitet. Im Falle Griechenlands wurden offenbar zahlreiche Warnmeldungen ignoriert oder in ihrer Bedeutung herabgestuft.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/25606 vor. Antwort als PDF herunterladen