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Kenntnisstand der Bundesregierung zu Grenzzwischenfällen im Syrienkonflikt

Parlamentarische Initiativen von Sevim Dagdelen, Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Harald Koch,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/13338

Der NATINADS-Einsatz der Bundeswehr in der Türkei basiert auf der Annahme einer Bedrohung der Unversehrtheit des türkischen Staatsgebiets, die von mehreren Grenzzwischenfällen, u.a. dem Abschuss eines türkischen Aufklärungsflugzeuges und Granatbeschuss aus Syrien aus, abgeleitet wird. Die Anfrage will klären, ob die entsprechenden Vorfälle ausreichend untersucht und abschließend geklärt sind und welche Anstrengungen die
Bundesregierung hierzu unternommen hat.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/13515 vor. Antwort als PDF herunterladen