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Kapazitäten der Bundeswehr zur Bekämpfung rechtsextremer Aktivitäten

Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, André Hahn, Andrej Hunko, Diether Dehm, Friedrich Straetmanns, Gökay Akbulut, Heike Hänsel, Kersten Steinke, Kirsten Tackmann, Martina Renner, Matthias Höhn, Niema Movassat, Petra Pau,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/16706

Die Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr leidet auch daran, dass zu wenig Expertise sowie zu wenig Wehrdisziplinaranwälte vorhanden sind. Es steht zu befürchten, dass etliche Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund gar nicht als solche erkannt werden und dass rechtsextreme Netzwerke unentdeckt bleiben. DIE LINKE erwartet nähere Angaben zu den einschlägigen Kapazitäten der Bundeswehr, insbesondere zu einer angekündigten Umstellung der Arbeit des MAD.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/17075 vor. Antwort als PDF herunterladen