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Internationale Kooperationen zur sicherheitspolitischen Nutzung von Satellitenaufklärung

Parlamentarische Initiativen von Herbert Behrens, Christine Buchholz, Sevim Dagdelen, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Harald Koch, Sabine Leidig, Kornelia Möller, Niema Movassat, Jens Petermann, Paul Schäfer, Petra Sitte, Sabine Stüber, Kirsten Tackmann, Alexander Ulrich,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/4997

Internationale Kooperationen forcieren die Nutzung von Satelliten für sicherheitspolitische Belange. Mit Galileo und GMES will die EU von privaten Anbietern bzw. anderen Regierungen unabhängig werden. Die Infrastruktur kann für Umwelt- wie auch für Sicherheitsbelange genutzt werden. Aufklärungskapazitäten und Erfahrungen anderer Staaten werden ebenso integriert. Laut Wikileaks arbeitet der Bundesnachrichtendienst und das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt am geheimen System "Hiros".

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/05281 vor. Antwort als PDF herunterladen