Zum Hauptinhalt springen

Indirekte Lieferung von MTU-Motoren aus Deutschland für militärische Nutzung an Myanmar

Parlamentarische Initiativen von Tobias Pflüger, Alexander Ulrich, Andrej Hunko, Christine Buchholz, Heike Hänsel,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/21289

Der UN-Menschenrechtsrat berichtete über schwere Verstöße gegen das Völkerrecht und Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Angriffe der Marine Myanmars auf flüchtende Rohingya. Die angreifenden Marineboote sind offenbar mit MTU-Motoren aus Deutschland ausgestattet. Dies verletzt aus unserer Sicht das Waffenembargo gegen Myanmar.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/21524 vor. Antwort als PDF herunterladen