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Humanitäre und menschrechtliche Bewertung der Haftbedingungen in Deutschland

Parlamentarische Initiativen von Sevim Dagdelen, Annette Groth, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Harald Koch, Niema Movassat, Jens Petermann, Paul Schäfer, Frank Tempel, Alexander Ulrich, Katrin Werner,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/9382

Zu einer glaubwürdigen Menschenrechtspolitik gehört die kritische Auseinandersetzung mit Menschenrechtsdefiziten im eigenen Land. Die Kleine Anfrage thematisiert aus Anlass des aktuellen Jahresberichts 2010/11 der nationalen Antifolterstelle die Haftsituation in bundesdeutschen Gewahrsamseinrichtungen. Schwerpunkte bilden dabei die humanitären Haftbedingungen, die Situation von chronisch infizierten und drogensüchtigen Häftlingen sowie die Gewalt- und Suizidprävention unter den Gefangenen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/09593 vor. Antwort als PDF herunterladen