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Foto: Rico Prauss

Grundkonzeption für den Bundesverkehrswegeplan 2015 – Projektanmeldung und Prüfung von Alternativen

Parlamentarische Initiativen von Dietmar Bartsch, Herbert Behrens, Heidrun Bluhm-Förster, Eva Bulling-Schröter, Kerstin Kassner, Caren Lay, Sabine Leidig, Ralph Lenkert, Kirsten Tackmann,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/126

Die Aufstellung eines neuen Bundesverkehrswegeplans wird eine der zentralen verkehrspolitischen Aufgaben der neuen Bundesregierung. Wird dieser am Ende erneut eine unfinanzierbare Wunschliste neu- und auszubauender Verkehrsprojekte, oder gelingt endlich eine Abkehr vom Neubauwahn? Der Bund scheint einiges ändern zu wollen, aber die Länder torpedieren dies mit der unsystematischen Anmeldung letztlich zu vieler Projekte. Zudem wurde die Öffentlichkeit bislang unzureichend einbezogen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/00220 vor. Antwort als PDF herunterladen