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Genese sowie Kosten und Wirkung des Klimaschutzbeitrags der Stromwirtschaft bis zum Jahr 2020

Parlamentarische Initiativen von Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Kerstin Kassner, Sabine Leidig, Ralph Lenkert, Norbert Müller, Thomas Nord, Kirsten Tackmann, Hubertus Zdebel,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/5635

Die Koalitionsspitzen haben kürzlich einen überarbeiteten Regelungsvorschlag für einen zusätzlichen Klimaschutzbeitrag der Stromwirtschaft bis 2020 vorgelegt. Dieser gilt als enorm aufgeweicht und teuer im Vergleich zu zwei Vorschlägen zuvor. DIE LINKE fragt nach den Hintergründen der Änderungen sowie nach voraussichtlichen Auswirkungen auf CO2-Emissionen und Beschäftigung. Zugleich fragen wir nach Rückstellungen für Bergbaufolgekosten und danach, wie der Strukturwandel bgleitet werden soll.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/05861 vor. Antwort als PDF herunterladen