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Geheimdienstliche EU-Bedrohungsanalyse für einen „Strategischen Kompass“

Parlamentarische Initiativen von Tobias Pflüger, Alexander S. Neu, Andrej Hunko, Christine Buchholz, Diether Dehm, Heike Hänsel, Kathrin Vogler, Sevim Dagdelen, Zaklin Nastic, Thomas Nord,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/27687

Unter Mitwirkung auch bundesdeutscher Geheimdienste erstellte die EU eine als geheim eingestufte "Bedrohungsanalyse", die derzeit in einem "strategischen Dialog" zwischen den Mitgliedstaaten und anderen behandelt wird. Bis Ende 2021 soll so ein "Strategischer Kompass" für die europäische Militärpolitik entstehen. Wir fragen nach den antizipierten Bedrohungen und Krisen bzw. dem geplanten Handlungsbedarf.

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