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Funktionsweise des Informationsaustauschs zwischen Polizeibehörden in Deutschland

Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, Frank Tempel, André Hahn, Jan Korte, Katrin Kunert, Petra Sitte, Kersten Steinke, Halina Wawzyniak,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/8356

Regelmäßig wird im Nachgang zu terroristischen Anschlägen von Sicherheitspolitikern die Forderung nach Befugnissen für mehr Datenaustausch und mehr gemeinsamen Dateien von Sicherheitsbehörden erhoben. Zugleich ist fraglich, ob die bestehenden Datensysteme überhaupt sachgerecht funktionieren und Probleme nicht eher dort zu finden sind als im fehlenden Zugang zu weiteren Dateien und Daten. Entsprechende Großprojekte ziehen sich über Jahre und verschlingen große Millionenbeträge.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/08533 vor. Antwort als PDF herunterladen