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Für eine bessere Bahn – Ausstieg und Umstieg bei Stuttgart 21

Parlamentarische Initiativen von Sabine Leidig, Bernd Riexinger, Gesine Lötzsch, Gökay Akbulut, Lorenz Gösta Beutin, Heidrun Bluhm-Förster, Jörg Cezanne, Heike Hänsel, Kerstin Kassner, Caren Lay, Ralph Lenkert, Michael Leutert, Amira Mohamed Ali, Victor Perli, Ingrid Remmers, Kirsten Tackmann, Andreas Wagner, Hubertus Zdebel,
Antrag - Drucksache Nr. 19/11235

Bei Stuttgart 21, dem größten Infrastrukturprojekt der Bahn, steigen erneut die Kosten. Mit der Halbierung der Gleiszahl von 16 (aktuell) auf 8 (Stuttgart 21) wird das zentrale Projekt der Bundesregierung im Bereich Schiene, die Verwirklichung eines integrierten Taktfahrplans im Südwesten Deutschlands verunmöglicht. Dies gefährdet auch die Umsetzung der Klimaschutzziele. Ein neues juristisches Gutachten belegt: Ein Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21 ist für die DB AG auch einseitig möglich.

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