Zum Hauptinhalt springen

Forschung am EU-Projekt INDECT

Parlamentarische Initiativen von Christine Buchholz, Diether Dehm, Annette Groth, Inge Höger, Andrej Hunko, Niema Movassat, Thomas Nord, Alexander Ulrich,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/3641

Das EU-Sicherheitsforschungsprogramm INDECT will bis 2013 einen Prototyp einer Überwachungsplattform für die Mitgliedsstaaten entwickeln. Dabei sollen Daten aus Videoüberwachung mittels Einsatz computergestützter Verfahren mit Polizeidatenbanken oder dem Internet abgeglichen werden. Politiker und Zivilgesellschaft kritisieren das Vorhaben als "Bevölkerungsscanner". Demgegenüber haben die Projektmacher jetzt verfügt, nur noch ausgewählte Inhalte zu veröffentlichen.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/03940 vor. Antwort als PDF herunterladen