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Förderung für Batteriezellenproduktion in Deutschland (Tesla in Brandenburg und Opel/PSA in Kaiserslautern, Rheinland-Pfalz)

Parlamentarische Initiativen von Alexander Ulrich, Fabio De Masi, Bernd Riexinger, Hubertus Zdebel, Jörg Cezanne, Klaus Ernst, Michael Leutert, Pascal Meiser, Sahra Wagenknecht, Thomas Lutze, Victor Perli,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/17648

Eine aktive politische Begleitung des industriellen Umbaus ist unstrittig, ebenso der Einsatz von Fördermitteln und eine sinnvolle Förderpolitik im Automobilsektor. Allerdings müssen die Vergabe öffentlicher Mittel und die Unterstützung bei der Transformation an klare sowie sinnvolle soziale, ökologische und ökonomische Kriterien gekoppelt sein.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/18297 vor. Antwort als PDF herunterladen